Große
– Wilde & Partner GbR
|
|
|
Das ruhende Arbeitsverhältnis des Gmbh-Geschäftsführers von RAin Martina C. Große-Wilde (11/00) Nicht selten wird ein – leitender - Mitarbeiter eines Unternehmens bei entsprechender Qualifikation in das Amt eines Geschäftsführers der GmbH berufen. Soll dieser dann wieder abberufen werden, so können sich erhebliche Probleme ergeben, wenn nicht von vornherein eine eindeutige Klärung der rechtlichen Situation erfolgt ist. Denn nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) lebt ein zuvor bestandenes Arbeitsverhältnis mit dem Unternehmen nach der Abberufung wieder auf. Es wird während der Dauer des Dienstvertrages als Geschäftsführer als ruhend angesehen. Diese Rechtsprechung ist immer wieder in der Fachliteratur angegriffen worden. Im Ergebnis führte dies dazu, dass der Anstellungsvertrag durch die Gesellschafterversammlung und das Arbeitsverhältnis durch einen anderen Geschäftsführer – soweit vorhanden – gekündigt werden musste, wobei beim Arbeitsverhältnis die allgemeinen Kündigungsschutzvorschriften beachtet werden mussten. Obgleich diese Rechtslage seit Mitte der 80er Jahre bestand, kam es immer wieder zu höchstrichterlichen Urteilen in verschiedenen Fallgestaltungen. Eine neue Entscheidung des BAG vom 8.6.2000 rückt nunmehr – vorsichtig – von der bisherigen Auffassung ab. Gleichwohl sollte keineswegs Entwarnung gegeben werden. Der konkrete Fall wies die Besonderheit auf, dass der frühere Angestellte bei einer neu gegründeten Gesellschaft Geschäftsführer wurde, auch wenn diese einen Teil der bisherigen Aufgaben seines bisherigen Arbeitgebers übernahm. Es handelte sich auch nicht um eine Konzerngesellschaft, auf die die Entscheidung nicht anzuwenden sein dürfte. Ein schriftlicher Geschäftsführervertrag wurde nicht abgeschlossen. Trotz alledem muss bei derartigen Konstellationen nach wie vor dringend davor gewarnt werden, sich auf mündliche Absprachen zu verlassen. Unser Rat:
|
|
Der Inhalt dieser Seiten ist eine allgemeine Information. Er stellt keine anwaltliche Beratung dar und kann diese nicht ersetzen. Ein Vertrag kann nur durch persönliche Vereinbarung zustande kommen. Für Handlungen, die auf der Grundlage der auf dieser Seite enthaltenen Informationen vorgenommen werden, übernehmen wir deshalb keine Haftung. Die Informationen sind ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Eine kommerzielle Nutzung darf nur mit Zustimmung der Rechtsanwälte Große-Wilde & Partner, Bonn, erfolgen. Copyright © 2000-2010 Rechtsanwälte - Fachanwälte
Große - Wilde & Partner GbR in Bonn
|
