Große
– Wilde & Partner GbR
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Selbstbeseitigung eines Mangels
von RAin Martina C.
Große-Wilde (11/08) Nicht selten beseitigen Mieter einen Mangel an der Mietsache einfach selbst und wollen die Kosten mit der Miete verrechnen. Kostenersatz kann der Mieter aber nur verlangen, wenn der Vermieter vorher vergeblich aufgefordert wurde oder ein Notfall bestand, so der BGH in einem Urteil vom 16. Januar 2008. Generell gilt, dass der Vermieter verpflichtet ist, einen Mangel der Mietsache zu beseitigen. Ausgenommen sind Mängel, die der Mieter verschuldet hat. Der Mieter, der einen Mangel selbst beseitigt, kann Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangen, wenn der Vermieter mit der Beseitigung in Verzug war. Hierzu muss der Mieter dem Vermieter den Mangel konkret mitteilen und ihn bitten, den Mangel bis zu einem bestimmten Zeitpunkt zu beseitigen. Eine Mahnung ist nicht nötig, wenn der Vermieter die alsbaldige Reparatur mitgeteilt hat, sie aber nicht vornimmt. Ansonsten kann der Mieter die Kosten vom Vermieter nur verlangen, wenn die sofortige Beseitigung des Mangels zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Mietsache notwendig war, etwa bei einem Rohrbruch oder einer ausgefallenen Heizung im Winter. Hält der Mieter diese Voraussetzungen nicht ein, dann kann er auch nicht aus anderen Gründen eine Erstattung seiner Kosten verlangen. Dem Vermieter soll möglich sein, zu prüfen, ob der behauptete Mangel tatsächlich besteht, was die Ursache ist, wie er den Mangel beseitigen will und es soll ihm möglich sein, Beweise zu sichern. Wird der Vermieter vor vollendete Tatsachen gestellt, wird ihm diese Möglichkeit genommen. Der Mieter hat allenfalls unter engen Voraussetzungen einen Schadensersatzanspruch, wenn der Mangel von Anfang an unerkannt an der Mietsache vorhanden war, der Vermieter einen späteren Mangel verschuldet hat oder sich mit der Beseitigung in Verzug befindet. Der Schadensersatz umfasst aber nicht die Beseitigungskosten, sondern nur sonstige Schäden. Nur wenn kein Mangel vorliegt, soll der Mieter bei Aufwendungen eventuell einen Anspruch auf Ausgleich eines Vorteils des Vermieters haben. Unser Rat:
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